Allgemeine Geschäftsbedingungen für IT-Leistungen der solutio GmbH & Co. KG, gültig ab dem 01. Juli 2023

1.1 Die Software von solutio ist Standardsoftware und auf die durchschnittlichen Bedürfnisse der Kunden von solutio ausgerichtet. Sie kann nicht jedem individuellen Bedürfnis Rechnung tragen. Der Kunde muss selbst sicherstellen, dass die Software in dem von ihm gewünschten Leistungsumfang seinen Anforderungen genügt. solutio prüft oder berät nur, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart ist.

1.2 Der Funktionsumfang der Software ergibt sich abschließend aus der jeweiligen Leistungsbe-schreibung und/oder der Benutzerdokumenta-tion, die solutio nur als Online-Hilfe bereitstellt.

1.3 Die technischen Voraussetzungen, die von dem Kunden zur ordnungsgemäßen Nutzung der Software bereitzustellen sind, ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung, der Benutzerdoku-mentation und den Systemanforderungen. Die technischen Voraussetzungen können sich insbesondere durch Neuerungen oder sonstige Änderungen bei Betriebssystemsoftware oder bei Hardwarekomponenten ändern mit der Folge, dass auch der Kunde Anpassungen in seiner Systemumgebung vorzunehmen hat. solutio wird den Kunden über nicht nur unerhebliche Änderungen der technischen Voraussetzungen unterrichten.

1.4 Soweit vereinbart, erhält der Kunde die Soft-ware vorab für einen Testlauf, um sich mit ihren Funktionen vertraut zu machen.

2.1 Der Kunde erhält die Software ausschließlich in maschinenlesbarer Form (Objektcode) und keinen Quellcode.

2.2 Die Software darf nur für die schriftlich festgelegte Anzahl von Mandanten, Rechnern, Servern, Nutzern, Modulen, Datenbanken oder sonstigen Vorgaben genutzt werden; gleiches gilt für die Nutzung in Netzwerken, auch wenn hierfür eine Vervielfältigung nicht erfolgt.

2.3 Der Kunde wird solutio unverzüglich informieren, wenn und soweit sich die vereinbarte An-zahl erhöht oder sich die Form der Berufsausübung ändert, also insbesondere wenn aus einer Einzelpraxis eine Berufsausübungsgemeinschaft oder ein Medizinisches Versorgungszentrum wird.

2.4 solutio ist berechtigt, die Einhaltung der vereinbarten Anzahl durch eine vorher anzukündigende Systemvermessung zu prüfen, die ohne wichtigen Grund nicht häufiger als einmal jährlich erfolgen wird.

2.5 Soweit die Software Drittsoftware beinhaltet, für die solutio nur ein abgeleitetes Nutzungsrecht zusteht, darf der Kunde diese Drittsoftware nur mit der Software verwenden. Sofern der Dritte Ansprüche gegen solutio wegen der Verletzung der Nutzungsbedingungen durch den Kunden geltend macht, stellt der Kunde solutio frei.

2.6 Der Kunde ist vollumfänglich verantwortlich für die Einhaltung der Nutzungsregelungen durch seine Mitarbeiter. Besteht der Verdacht einer unberechtigten Nutzung der Software durch Mitarbeiter oder Dritte, wird der Kunde solutio unverzüglich informieren und nach besten Kräften an der Aufklärung mitwirken.

2.7 Urhebervermerke, Seriennummern sowie sons-tige der Softwareidentifikation dienende Merk-male von solutio oder Dritten dürfen vom Kun-den nicht unkenntlich gemacht, verändert oder entfernt werden.

2.8 Der Kunde erhält ein einfaches, nicht aus schließliches, zeitlich beschränktes, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur bestimmungsgemäßen Nutzung der Software.

2.9 Das Recht zur Nutzung der Software ist beschränkt auf die internen Geschäftszwecke des Kunden.

2.10 Dem Kunden ist nicht gestattet, die Software ganz oder teilweise zu vervielfältigen, zu verbreiten, an Dritte zu vermieten, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, zu unterlizenzieren und zu ändern, zu übersetzen, zu bearbeiten oder sonst wie umzuarbeiten. Dritte sind auch Zweigniederlassungen, mit dem Kunden ver-bundene Unternehmen, Gesellschafter oder räumlich oder organisatorisch getrennte Einrichtungen desselben Trägers; der Kunde kann bei solutio besondere Angebote für solche Konstellationen anfragen. Das Recht des Kunden zur zeitlich begrenzten, weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dienenden Gebrauchsüberlassung der Software (Verleihen) bleibt unberührt.

2.11 Die Rechte des Kunden nach den zwingenden Vorschriften der §§ 69d, 69e UrhG (insbesondere das Recht zur Anfertigung einer einzigen Sicherungskopie) bleiben unberührt.

3.1 solutio kann die Software jederzeit ändern, Fehler beseitigen, weiterentwickeln oder sonst aktualisieren, insbesondere aufgrund geänderter Rechtslage, technischer Entwicklungen oder zur Verbesserung der IT-Sicherheit. solutio wird dabei die berechtigten Interessen des Kunden angemessen berücksichtigen und den Kunden über erhebliche Änderungen im Regelfall spätestens zwei Wochen vor dem Zeitpunkt einer Aktualisierung informieren, soweit dies nicht aus berechtigtem Grund, z.B. zur Abwehr einer Bedrohung, untunlich ist.

3.2 Aktualisierungen der Software werden durch Patches, Updates, Upgrades oder neue Releases oder Versionen zur Verfügung gestellt. Aktualisierungen können auch direkt auf dem System des Kunden bereitgestellt werden, soweit der Kunde solutio den Systemzugriff einge-räumt hat.

3.3 Sind von solutio aufgrund nach Vertragsschluss geänderter oder neuer rechtlicher Vorgaben umfangreiche Erweiterungen oder sonstige Än-derungen der Software vorzunehmen, kann solutio die vereinbarte Vergütung nach billigem Ermessen anpassen.

4.1 Der Kunde wird sich bei Übernahme der Hardware vom ordnungsgemäßen Zustand überzeugen und solutio etwaige Beschädigungen oder sonstige Mängel anzeigen. Ansonsten gelten Mängel, die er bei einer sorgfältigen Besichtigung hätte erkennen können, als bekannt.

4.2 Der Kunde wird die Hardware mit allem Zubehör spätestens zum vereinbarten Zeitpunkt am vereinbarten Ort ordnungsgemäß zurückgeben.

4.3 Gibt der Kunde die Hardware zum Ablauf der vereinbarten Mietzeit nicht an solutio zurück, kann solutio für die Dauer der Vorenthaltung eine Entschädigung in Höhe des vereinbarten Mietpreises verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist dadurch nicht ausgeschlossen.

4.4 Der Kunde ist verpflichtet, die Hardware schonend und entsprechend der Einweisung, den Vorgaben des Herstellers und der Betriebs- bzw. Wartungsanleitung zu behandeln.

4.5 Die Hardware ist stets vor Einwirkung Dritter und Diebstahl zu schützen. Der Kunde muss solutio unverzüglich informieren, wenn die Hardware gestohlen oder beschädigt wurde oder wenn Dritte Rechte an der Hardware geltend machen; er hat gegenüber Dritten auf das Eigentum von solutio hinzuweisen.

4.6 Die Hardware darf nur an dem Standort genutzt werden, an dem sie von solutio installiert wurde. Das Verbringen an andere Orte ist nur mit der vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustim-mung von solutio erlaubt.

4.7 Die Überlassung von Hardware an Dritte, insbesondere die Untervermietung, ist untersagt.

4.8 Beanstandungen der Hardware hat der Kunde unverzüglich zu melden. solutio kann die Hardware auch jederzeit untersuchen oder durch einen Beauftragten untersuchen lassen.

4.9 Zeigt die Hardware eine Warnmeldung an, hat sie eine Störung oder Panne oder muss eine Reparatur durchgeführt werden, muss der Kunde solutio umgehend telefonisch informieren, um weitere Maßnahmen abzustimmen. Ei-gene Störungsbehebungs- oder Reparaturarbeiten darf der Kunde weder durchführen noch beauftragen

5.1 Die Vergütung ist jeweils am Anfang der verein-barten Berechnungsperiode, im Zweifelsfalle

am Anfang eines jeden Vertragsjahres, im Voraus ohne Abzug zu bezahlen.

5.2 solutio kann die Vergütung einmal in jedem Ka-lenderjahr mit einer Ankündigungsfrist von drei Monaten durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Kunden entsprechend bei solutio ein-getretener Kostensteigerungen, die nicht durch Kostenreduzierungen ausgeglichen werden, erhöhen. Übersteigt die Erhöhung 5%, kann der Kunde den Vertrag innerhalb eines Monats nach Zugang der Mitteilung auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung kündigen, ansonsten gilt die neue Vergütung als vereinbart. Hierauf weist solutio ausdrücklich in der Ankündigung über die Vergütungserhöhung hin.

6.1 Der Vertrag beginnt einen Tag nach der Lieferung des Lizenz Keys, soweit nicht abweichend vereinbart. Er läuft zunächst zwei Jahre und verlängert sich danach automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, falls nicht eine Partei spätestens drei Monate vor Vertragsende kündigt.

6.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

6.3 Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; die Textform ist nicht ausreichend.

6.4 Die vereinbarten Lizenzen, Arbeitsplätze, Man-danten, Module sowie sonstige Vorgaben (Zif-fer 14.2) können nur durch gesonderte Vereinbarung mit solutio erhöht, reduziert oder sonst geändert werden.

6.5 Setzt der Kunde den Gebrauch von Software oder Hardware nach Ablauf der vereinbarten Mietzeit fort, gilt das Mietverhältnis nicht als verlängert; § 545 BGB findet keine Anwendung.

7.1 solutio gewährleistet den Erhalt der Vertragsgemäßheit der Hard- und Software, zum Beispiel durch Aktualisierungen, während der Vertragslaufzeit sowie dass einer vertragsgemäßen Nutzung der Software keine Rechte Dritter entgegenstehen.

7.2 Ergänzend zu Ziffer 8 der Allgemeinen Bestim-mungen ist die verschuldensunabhängige Haf-tung von solutio für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel (§ 536a BGB) ausge-schlossen.

7.3 solutio haftet nicht für Fehler, die darauf beru-hen, dass die Software oder die Hardware in einer Hardware- und/oder Softwareumgebung eingesetzt wird, die den von solutio mitgeteilten Anforderungen nicht gerecht wird oder darauf, dass der Kunde Änderungen und Modifikationen an der Soft- oder Hardware vorgenommen hat, ohne hierzu gesetzlich oder aufgrund einer vorherigen von solutio schriftlich erklärten Zustimmung berechtigt zu sein.

1.1 Die Leistungen, Preise und sonstigen Konditionen bei Coaching, Consulting, Implementie-rungsunterstützung, Customizing und sonstigen Dienstleistungen werden in einer Leis-tungsbeschreibung vereinbart. Ohne eine solche Leistungsbeschreibung ist solutio nicht zur Erbringung von Dienstleistungen verpflichtet.

1.2 Kostenvoranschläge und Leistungstermine sind nur verbindlich, wenn dies in der jeweiligen Leistungsbeschreibung ausdrücklich vereinbart wurde. Leistungs- und Kostenbeschreibungen basieren auf Schätzungen und werden auf Grundlage der vom Kunden zur Verfügung gestellten Informationen erstellt; auf Wunsch des Kunden aktualisiert solutio jeweils diese Schätzungen.

1.3 Dienstleistungen, welche als Abrufkontingent vereinbart werden, sollen vom Kunden inner-halb von 12 Monaten abgerufen werden. Dienstleistungen eines Abrufkontingents, welche nicht innerhalb von 12 Monaten durch den Kunden abgerufen worden sind, werden durch solutio in Rechnung gestellt und stehen dem Kunden nach Erhalt der Zahlung als Leistung zum Abruf für weitere 12 Monate zur Verfügung.

solutio kann aus wichtigem Grund (z.B. man-gels kostendeckender Teilnehmerzahl, wegen kurzfristiger Nichtverfügbarkeit eines Referen-ten ohne Ersatzmöglichkeit) eine Veranstaltung absagen. In diesem Fall wird der Kunde unver-züglich informiert und erhält bereits bezahlte Teilnahmegebühren erstattet. solutio kann – so-weit dem Kunden zumutbar – eine Veranstaltung im Übrigen ändern (zum Beispiel Änderung der Agenda, der Dozenten, des Zeitplans oder des Veranstaltungsortes). Derartige Änderungen wird solutio unverzüglich, z.B. auf der solutio-Website, mitteilen; insoweit hat sich der Kunde rechtzeitig selbst über Änderungen zu informieren.

Sagt der Kunde vereinbarte Dienstleistungen ab, kann solutio – soweit nicht abweichend vereinbart - folgende Beträge in Rechnung stellen, sollte nicht ein anderer Termin innerhalb von 20 Arbeitstagen vereinbart werden können:

‒ bei einer Absage ab 20 Arbeitstage vor vereinbartem Termin: 50 % der Vergütung

‒ bei einer Absage ab 10 Arbeitstage vor vereinbartem Termin: 75 % der Vergütung

‒ bei einer Absage ab 5 Arbeitstage vor vereinbartem Termin: 100 % der Vergütung.

Dem Kunden bleibt unbenommen, solutio nachzuweisen, dass kein oder nur ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

Präsentationen, Videos, Skripte und sonstige von solutio oder den Referenten bei Trainings, Coachings oder sonstigen Veranstaltungen ge-zeigten bzw. bereit gestellten Unterlagen können urheberrechtlich oder sonst geschützt sein. Geschützte Unterlagen dürfen insbesondere nicht vervielfältigt oder öffentlich zugänglich gemacht werden. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtes oder sonstiger Schutzrechte ist ohne ausdrückliche Zustimmung von solutio unzulässig. Dies gilt insbesondere für Übersetzungen und Vervielfältigungen sowie die Übertragung auf und/oder Modifikationen in digitale sowie analoge Speichersysteme. Ton- und Bildaufnahmen durch Teilnehmer sind während eines Trainings oder einer sonstigen Veranstaltung untersagt.